Liquid Democracy – Demokratie verflüssigen

Liquid Democracy steht für ein neues Demokratieverständnis und will starre Begrenzungen der Bürger_innenbeteiligung in Politik und Gesellschaft in ein durchlässiges demokratisches Prinzip »verflüssigen«.
1. Zeitliche Begrenzung aufheben: LD ermöglicht: Abstimmung Open-End (permanent, ohne Ende), Abstimmung mit Deadline (permanent bis zum Stichtag), Abstimmung mit Quorum (permanent bis zum Erreichen einer bestimmten Zustimmung), klassische Abstimmung einmalig alle vier Jahre (Nutzen unklar, aber weniger Aufwand).
2. Inhaltliche Begrenzung abschaffen: Mit LD können User_innen nach Belieben über einzelne Gesetze selbst abstimmen (direkte Demokratie) und in Bezug auf andere Gesetze (oder Bündel von Gesetzen) ihre Stimme an jemand anderen delegieren (repräsentative Demokratie). Beispiel: X erhält meine Stimme für alle Abstimmungen im Bereich Ökologie, Y für alle Abstimmungen im Bereich Steuern und das Bündnis »Greenpeace« erhält meine Stimme für alle Abstimmungen, die für das Bündnis-Ziel wichtig sind.
3. Partizipatorische Begrenzung beseitigen: Mit LD kann jede Wähler_in an jedem Gesetzestext u.ä. mitarbeiten. Es ist gemeinschaftliches Schreiben (nach dem Wikipedia-Prinzip) kombiniert mit Stimmengewichtung. Jede Wähler_in kann also gute Ideen einbringen und um Stimmen für diese werben.
Daniel Reichert, Vorstand im Verein Liquid Democracy, stellt in einem Podcast das Konzept und die zugehörige Beteiligungssoftware »Adhocracy« vor. Im Interview erklärte er mir, wie dieses Werkzeug bei der Bundestags-Enquêtekommission »Internet und digitale Gesellschaft« zum Einsatz kommt.

Mehr Bürger_innenbeteiligung

Mehr und mehr fordern Bürger_innen an politischen Entscheidungen mitwirken zu können. Aber die wachsenden Beteiligungswünsche werden noch viel zu selten von politische Verantwortlichen abgefragt. Ich befragte Prof. Dr. Roland Roth von der Hochschule Magdeburg-Stendal, warum die Zeit reif ist für ein neues Verhältnis zwischen Staat und Bürger_innen. Eine Methode zur Vitalisierung der Demokratie kann zum Beispiel ein sogenannter Demokratieaudit sein. Roland Roth erklärt, wie diese Methode angewendet werden kann. Im Juli 2011 erscheint sein neues Buch »Bürgermacht: Eine Streitschrift für mehr Partizipation«.
Musik von: Ricardo Kulusic, Album: Miserias y esperanzas, Titel: La diferencia, http://www.jamendo.com/de/album/67309

Fairtradestadt Augsburg

Augsburg engagiert sich in besonderem Maße für den Fairen Handel. Seit 2010 trägt die Stadt das Label Fairtradestadt. Dieser Titel wird von Transfair Deutschland verliehen. Was dafür getan wurde, ihn zu bekommen und welche Aktivitäten die Fairtradestadt Augsburg im Zusammenhang mit der Frauenfußball-WM entwickelt hat, erklärt Ute Michallik, Geschäftsführerin der Weltladen Augsburg GmbH in unserem Interview.
Musik von: Ricardo Kulusic, Album: Miserias y esperanzas, Titel: La diferencia, http://www.jamendo.com/de/album/67309